Von der Leyen plant ein „Instrument" — Inhalt folgt später

Symbolbild — KI-Illustration folgt

Symbolbild · eigene KI-Illustration folgt

Die EU-Kommission will ein neues Instrument zur Verringerung der Abhängigkeit von kritischen Rohstoffen aus China schaffen. Das sei nötig, um Risiken zu verringern, sagte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach dem EU-Gipfel in Brüssel. Sie sprach von „klarer Unterstützung für eine europäische Antwort", die auf „Einheit der Mitgliedsstaaten" und „Dialog mit China" beruhe. Konkrete Maßnahmen wurden nicht genannt.

Die EU ist bei mehreren Rohstoffen stark von China abhängig, etwa bei Magnesium und Seltenerdmetallen, die in Bildschirmen, Elektromotoren, Halbleitern und Turbinen stecken. China hatte im April 2025 Exportkontrollen verhängt — verstanden als Vergeltung für die Zollpolitik von US-Präsident Trump.

Bei ihrem Treffen in Evian hatten sich die G-7 darauf verständigt, Obergrenzen für die Einfuhr bestimmter Rohstoffe anzustreben. EU-Handelskommissar Maros Sefcovic hatte Anfang Juni für ein Diversifizierungs-Instrument geworben.

Aus der Redaktion „Instrument", „Antwort", „Dialog" — drei Substantive, null Maßnahmen, und der gebührenfinanzierte Haltungsfunk schreibt es als Erfolg auf. Die Abhängigkeit ist seit Jahren bekannt. Neu ist nur die Pressekonferenz.

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